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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Doc.Stage GmbH

I. Allgemeines
Für unsere Lieferungen und Leistungen im gewerblichen Rechtsverkehr gegenüber Unternehmern gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Rechtsverhältnisse zwischen dem Auftraggeber und uns. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Bestandteil des Vertrages, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

II. Angebot, Vertragsschluss, Angebotsunterlagen
Der Vertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Aufträge gelten auch dann als angenommen, wenn wir sie ausführen oder nicht innerhalb eines Monats ablehnen. Angebote, Planungen, Entwürfe, Zeichnungen, Fertigungs- und Montageunterlagen, Beschreibungen und Konzepte bleiben, soweit nichts anderes vereinbart ist, mit allen Rechten unser Eigentum. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Wenn wir Angebote nach den Angaben des Auftraggebers oder von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen ausarbeiten, übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit der erhaltenen Angaben und Unterlagen.

III. Preise
Die angebotenen Preise haben nur bei ungeteilter Bestellung des angebotenen Objektes Gültigkeit. Alle Preise verstehen sich rein netto  und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung usw. nicht ein.  Nicht im Vertrag veranschlagte Leistungen, Dienstleistungen und Besorgungen, die auf Verlangen des Auftraggebers zusätzlich ausgeführt werden, und Mehraufwendungen, die durch unrichtige Angaben des Auftraggebers entstehen, und Mehraufwendungen durch Transportverzögerungen, ungenügende Hallen- und Bodenbeschaffenheit oder  nicht termin- oder fachgerechte Vorleistungen Dritter, soweit diese nicht unsere Erfüllungsgehilfen sind, werden wir dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung stellen und sind von ihm gesondert zu vergüten.

II. Liefer- und Montagezeiten
1. Der Kunde hat rechtzeitig und auf seine Kosten für die Einholung etwaiger Genehmigungen und Abnahmen zu sorgen. Ist für den Beginn der Ausführung bzw. die Fertigstellung keine ausdrückliche Frist vereinbart, so gilt der genannte Fertigstellungs-/Liefertermin nur annähernd. Wenn der Auftraggeber nach Vertragsschluss Änderungen oder Umstellungen der Ausführung veranlasst, verlieren auch fest vereinbarte Ausführungs- /Liefertermine die Verbindlichkeit. Gleiches gilt für von uns nicht zu vertretende Behinderungen, insbesondere nicht recht­zeitige Zurverfügungstellung von Unterlagen und Materialien durch den Auftraggeber. Bei Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere höherer Gewalt, Streik und Aussperrung, bei uns oder bei unseren Vorlieferanten, die auf unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignissen beruhen, verlängern sich die Lieferfristen oder Fertigstellungsfristen entsprechend. Wird aufgrund solcher Störungen die Vertragserfüllung unmöglich, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung berechtigt.

III. Fracht und Verpackung/ Gefahrübergang

Unsere Erzeugnisse reisen stets auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Gewünschte und von uns für erforderlich gehaltene Verpackung wird gesondert in Rechnung gestellt. Gleiches gilt für Versandgüter des Auftraggebers. Jede Gefahr geht, soweit nichts anderes vereinbart ist, auf den Auftraggeber über, wenn die Güter unseren Betrieb verlassen oder dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden.

IV. Abnahme/Übergabe

1.  Die Abnahme bzw. Übergabe hat förmlich und unverzüglich nach Fertigstellung zu erfolgen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, am Abnahmetermin selbst teilzunehmen oder sich von einem bevollmächtigten Beauftragten vertreten zu lassen. Eventuell noch ausstehende Teilleistungen oder gerügte Mängel sind schnellstmöglich nachzuholen bzw. zu beseitigen. Sofern sie die Funktion des Vertragsgegenstandes nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen sie nicht zur Verweigerung der Abnahme. Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der Leistung ohne vorhergehende förmliche Abnahme in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme mit der Benutzung als erfolgt.
2. Sind unsere Lieferungen und Leistungen dem Auftraggeber mietweise überlassen worden, so hat auf unseren Wunsch nach Veranstaltungsbeendigung eine förmliche Rückgabe des Mietgegenstandes an uns stattzufinden.

V. Gewährleistung

1. Die Gewährleistung richtet sich nach den Vorschriften über den Werkvertrag des Bürgerlichen Gesetzbuches, bei mietweiser Überlassung nach dessen mietvertraglichen Regelungen. Als Gewährleistung kann der Auftraggeber grundsätzlich zunächst nur Nacherfüllung in Form der Nachbesserung verlangen. Uns steht die Ersatzlieferung jederzeit offen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag, kann der Auftraggeber erst dann geltend machen, wenn zwei Nachbesserungsversuche wegen desselben Mangels fehlgeschlagen sind.
2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch natürliche Abnutzung, Feucht­igkeit, starke Erwärmung oder unsachgemäße Behandlung oder Lagerung entstehen, ebenso wenig auf zumutbare Abweichungen in Form, Maßen, Farbe und Beschaffenheit des Materials.
3. Bei auftragsgemäßer Lieferung von gebrauchten Gegenständen an Unternehmer ist jede Gewährleistung ausgeschlossen; bei Neuware wird die Frist auf 12 Monate abgekürzt. Beim Verbrauchsgüterkauf an private Verbraucher wird die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate abgekürzt (§ 475 Abs. 2 BGB). Der Käufer kann etwaige Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe einen Gewährleistungsmangel aufweist.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns Mängel unverzüglich mitzuteilen und uns Gelegenheit zu geben, die entsprechenden Feststellungen zu treffen. Erfolgt die Mängelrüge verspätet oder wurden bei Abnahme Vorbehalte wegen bekannter Mängel nicht gemacht, so erlöschen die Gewährleistungsansprüche gänzlich. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen auch, wenn der Auftraggeber selbst Änderungen vornimmt oder uns die Feststellung und Nachbesserung der Mängel erschwert bzw. unmöglich macht, was regelmäßig bei einer Mängelrüge erst nach Beendigung der Veranstaltung für während dieser aufgetretene oder bekannt gewordene Mängel der Fall ist.

VI. Haftung
1. Bei im Auftrag des Auftraggebers erfolgten Besorgungen von Lieferungen und Dienstl­eistungen von Fremdbetrieben sowie Personalgestellungen sind Haftungsansprüche gegen uns ausgeschlossen, es sei denn wir haben unsere Sorgfaltspflicht bei der Auswahl der Fremdbetriebe verletzt. Für unentgeltliche Ratschläge, Informationen oder sonstige unentgeltliche Leistungen haften wir nicht.
2. Ansprüche auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch von solchen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, beispielsweise aufgrund Verzug oder Pflichtverletzung, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde und durch den Ausschluss der Ersatzansprüche die Vertragserfüllung nicht vereitelt oder gefährdet wird. Die Beschränkung der Haftung gilt in gleichem Umfang für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Schadensersatzansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
3. Der Auftraggeber haftet uns gegenüber für alle Schäden an ihm leih- und mietweise überlassenen Gegenständen insgesamt in Höhe der Wiederherstellungskosten (bei reparablen Beschädigungen) bzw. in Höhe des Neuanschaffungswertes (bei Zerstörung und Verlust).

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Sämtliche von uns verkauften Materialien bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Eigentum. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist der Auftraggeber zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder einer etwaigen Bearbeitung- oder Verarbeitung nicht berechtigt. Unabhängig davon tritt der Auftraggeber Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

VIII.  Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, grundsätzlich mit Rechnungszugang sofort zur Zahlung fällig. Abzüge/Skonti sind ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, Teilzahlungen zu verlangen. Regelmäßig werden von der Auftragssumme ein Drittel bei Auftragserteilung, ein Drittel bei Montagebeginn und ein Drittel bei Abnahme fällig. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht in gehöriger Art und Weise nach, so ist er zur Nutzung unserer Leistungen nicht berechtigt.

IX. Aufrechnung und Abtretung

Eine Aufrechnung mit bestrittenen oder  nicht anerkannten Gegenforderungen ist für den Auftraggeber ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. Die Übertragung von Rechten des Auftraggebers aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig und wirksam.

X. Kündigung / Stornierung

1. Kündigt bzw. storniert der Auftraggeber den Vertrag, so haben wir Anspruch auf die vereinbarte Vergütung, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass uns höhere Aufwendungen erspart geblieben sind.
2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Voraussetzung ist jedoch, dass zuvor eine schriftliche Aufforderung zur Beseitigung des wichtigen Grundes in angemessener Frist erfolgt und die Frist fruchtlos verstrichen ist. Ein wichtiger Grund liegt auch vor, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder Unterlassungsverpflichtungen oder Mitwirkungspflichten verletzt.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist unser Sitz, soweit der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind auch berechtigt, den Kunden an seinem Geschäftssitz in Anspruch nehmen. Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht. Das internationale Privatrecht und das UN-Kaufrecht werden ausgeschlossen.

XII. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise lückenhaft oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die lückenhafte oder unwirksame Bestimmung durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich verfolgten Zweck möglichst nahe kommt.